Sozialplan

Ein Sozialplan ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat über den Ausgleich bzw. die Milderung der wirtschaftlichen Nachteile, die den Arbeitnehmern durch eine geplante Betriebsänderung entstehen werden.

Ein Sozialplan muss bei jeder Betriebsänderung vereinbart werden. Er ist unabhängig davon, ob zuvor ein Interessenausgleich versucht oder vereinbart wurde oder ob der Arbeitgeber die Betriebsänderung schon vorgenommen hat.

Der Sozialplan soll Regelungen enthalten, die der Überbrückung bis zu einem neuen Arbeitsverhältnis oder bis zum Bezug der Rente dienen. Häufig wird ein begrenztes finanzielles Gesamtvolumen und dessen möglichst gerechte Verteilung unter den Arbeitnehmern vereinbart. Dies erfolgt meist durch Regelungen über zu zahlende einmalige Abfindungen oder laufende Ausgleichszahlungen über einen bestimmten Zeitraum. Der Verteilungsmodus erfolgt in der Regel nach einem Punktsystem oder einigen wenigen Kriterien wie Alter und Betriebszugehörigkeit.